Mit einer zu erwartenden Rekordzuführung zum Vermögenshaushalt von 66 Mio. € für 2008 im Rücken (gem. Steuerschätzung Nov. 2008) und die Gemeinderatswahlen am 07.06.2009 vor sich, konnte schwarz-grün den bisherigen rigiden Streich- und Kürzungskurs bei Soziales, Jugend, Kultur und Sport nicht fortsetzen. Für 2009/2010 stellten die Grünen relativ viele Anträge im Bereich Soziales und Jugend, die CDU hatte ein Herz für Fußgänger und sogar für das Kinder- und Jugendtheater, für dessen Spielstätte sie vor 2 Jahren noch eine andere Verwendung überlegt hatten.
Unserer Fraktionsgemeinschaft war es recht, dass so einige Haushaltsanträge, die auch wir stellten, eine Mehrheit fanden (siehe dieses Amtsblatt, S.3). Weitere Anträge der UL wurden dagegen abgelehnt, einige davon werden von uns in der 3. Lesung am 16.12.08 nochmals zur Abstimmung gestellt.
So wollen wir
- das Betreuungsangebot für die Vigelius-Ganztagesschule in Haslach rasch verbessern,
- den Zuschuss für den Kinderabenteuerhof im Vauban um 5.000.- € erhöhen,
- den Zuschuss für das Schülerfilmforum der Medienwerkstatt um 1.000.- € erhöhen,
- den Etat für Wendepunkt, Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch, erhöhen,
- einen Sonderfonds für Anträge von Sportvereinen. Auch der Breitensport hat in den letzten Jahren erheblich unter den Kürzungen gelitten.
- Das Neubauprojekt des „Rings der Körperbehinderten“ im Rieselfeld mit einem städtischen Zuschuss für 2010 unbedingt absichern.
Im Kulturbereich besteht dringender Nachholbedarf; so wollen wir:
- einen Dialograum für interkulturellen Austausch und damit einen Einstieg in ein „Haus der Kulturen“ in Freiburg,
- eine Erhöhung des Etats für das Tanzfestival, da es sonst nicht mehr konkurrenzfähig ist;
- eine Erhöhung des Anschaffungsetats der Museen;
- entsprechend der endlich beschlossenen Erhöhung der Bezuschussung beim Kinder- und Jugendtheater 34.000.-€ insgesamt für Kommunales Kino, E-Werk, Fabrik/Vorder- haus, Kunstverein, Wallgrabentheater, Carl-Schurz-Haus und Centre Culturel als längst fälligen Beitrag zur Angleichung der Gehaltstarife.
Und wir wollen, dass der Gemeinderat die Einführung eines Sozialtickets bei der VAG beschließt.
Mehr unter www.unabhaengige-listen-freiburg.de
Michael Moos
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