Die LINKE LISTE tritt zu den Kommunalwahlen im Juni 2009 an, weil ein anderes Freiburg, eine solidarische Stadt nötig ist.Nicht erst durch die Wirtschaftskrise leben in Freiburg tausende Menschen von Hartz IV. Kinder aus armen Familien haben, ebenso wie Kinder von Migrantinnen und Migranten schlechte Chancen in Freiburg – trotz oder auch wegen der EliteUni. Darüber schreiben wir auf Seite 4 und 5.
Die Unabhängigen Listen sind in den vergangenen Jahren gegen die Kürzung von Geldern im sozialen Bereich ebenso wie für den Zugang zu Kultur für alle Freiburgerinnen und Freiburger eingetreten. Über die Arbeit der Fraktion berichten wir auf Seite 2.
Brennendstes Thema sind in Freiburg weiterhin die Wohnungen und Mieten. Durch steigende Mieten und Nebenkosten bleibt vielen Menschen jeden Monat nichts mehr von ihrem Einkommen übrig. Wäre es OB Salomon und SchwarzGrün gelungen, die Wohnungen zu verscherbeln, sähe es noch schlimmer aus. Doch der erfolgreiche Bürgerentscheid macht Mut, sich auch den hohen Mieten entgegenzustellen. Mehr dazu auf Seite 3.
Hand in Hand mit dem Sozialabbau werden auch die Grundrechte der Menschen eingeschränkt. Videoüberwachung, Einschränkung des Versammlungs rechts und Razzien in islamischen Einrichtungen: Mit Verbotspolitik und Überwachung sollen die Menschen mundtot gemacht werden. Über die Proteste dagegen berichten wir auf Seite 6. Dort auch die Informationen über die internationalen Friedensdemonstrationen gegen den NATO Gipfel Anfang April in Südbaden.
Mit dieser Zeitung möchten wir – genauso wie mit unseren Abgeordneten im Gemeinderat – allen eine Stimme geben, die unter der Politik von SchwarzGrün in Freiburg und der Großen Koalition in Berlin leiden. Die Erfolge der Erwerbsloseninitative gegen Hartz IV oder der UniklinikBeschäftigten, die hier zu Wort kommen, sollen keine Einzel beispiele bleiben. Deshalb freuen wir uns für die nächste Ausgabe über Berichte und Anregungen.
Diese Zeitung ist auch Eure Zeitung!
Und deshalb freuen wir uns auch über Eure Mitarbeit in der LINKEN LISTE solidarische Stadt, einem Personenbündnis, in dem Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Erwerbslose und Studierende ebenso mitarbeiten wie Globalisierungskritiker, Mitglieder der DKP, von DIE LINKE und linke Christen.
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