Linke Liste geht nach den Wahlen gestärkt in die Stadtpolitik.

Mit einer gut besuchten Jahreshauptversammlung in der EBW Weingarten und neugewähltem Arbeitsausschuss geht die Linke Liste - Solidarische Stadt nach dem für sie erfolgreichen Kommunalwahlen in die Stadtpolitik. Der gute Wahlkampf, geführt mit vielen Stadtteilgruppen, ein wieder verbessertes Wahlergebnis sind Rückenwind für die kommenden politischen Auseinandersetzungen und Debatten in der Stadt.



Neben eine politischen Austausch wurde auch ein neuer Arbeitsausschuss gewählt. Diesem gehören auf zwei Jahre gewählt künftig an: Angelina Bühler, Winfried Cordi, Kilian Flaig, Stadtrat Hendrijk Guzzoni, Michael Hein, Gregor Mohlberg, Anne Reyers, Peter Sand und Hardy Vollmer.





Einen positiven Beitrag zur Entwicklung haben sicher auch die Vorwahlen in den Stadtteilen geleistet, bei den BürgerInnen sich direkt einbringen konnten und auch für die Linke Liste als Unabhängige kandidieren konnten. Ein direktdemokratisches Konzept mit dem die Linke Liste bundesweit einen neuen Weg gegangen ist und auch weiterhin gehen wird.

Zentral für die Linke Liste ist die Thematisierung sozialer Fragen in Stadtgesellschaft, vor allem in der Mieten- und Wohnungspolitik der Stadt sowie der Kita- und Schulpolitik. In der kommenden Haushaltsdebatte wird es auch darum gehen Kürzungen zu verhindern und klar zu machen, dass auf Kosten eines Stadionneubaus es keinen Rückbau in wichtigen sozialen Bereichen geben darf. In der Flüchtlingspolitik müssen integrative Konzepte gefunden werden und die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert werden. Die Diskussion und Meinungsfindung in diesen Fragen werden Themen der kommenden Versammlungen- und öffentlichen Themenveranstaltungen sein.

Bekräftigt wurde von der Versammlung auch die erneute Bildung der Fraktion der Unabhängigen Listen, zusammen mit den Unabhängigen Frauen und der Kulturliste. Zudem gibt es nach der Gemeinderatswahlen Möglichkeiten für neue Mehrheiten, die vielen Forderungen und Vorschlägen der Linken Liste zu gute kommen könnten. So wird es z.B. darum gehen, den Beschluss rückgängig zu machen, der die Stadtbau verpflichtet ihre Mieten mit Mieterhöhungen an den Mietspiegel heranzuführen oder auch jetzt die Einführung eines teuren KODs.

Ein wichtiges Standbein der Linken Liste wird künftig die Arbeit in Stadtteilgruppen sein. Die ersten Gruppen im Vauban, im Rieselfeld und in Weingarten haben ihre Arbeit aufgenommen und erste Treffen veranstaltet. Weitere Gruppen in Zähringen und im Stühlinger treffen sich noch dieses Jahr. In den Stadteilgruppen begegnen sich unkompliziert - alle zwei Monate - Freunde der Linken und Interessierte vor Ort und diskutieren über Themen aus dem Stadtteil und der Stadt. Viele tolle Ideen entstehen hier, Neuigkeiten werden ausgetauscht und alles geht direkt in die Arbeit der Linken Liste StadträtInnen ein.

Eine Satzungsänderung, die besagt, dass die Linke Liste - Solidarische Stadt künftig, anstatt mit dem Kürzel "LisSt", mit dem Kürzel "LINKE LISTE" bei Wahlen antritt, wurde einstimmig angenommen.