Hier die Redebeiträge und Anträge unserer Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat vom 23.11.2022. Hauptthemen des Gemeinderats waren vor allem die Erweiterung der Klimaziele der Stadt und der Umgang mit unserem Antrag zur sozialen Abfederung der Energiekostenkrise. In teils sehr lebhaften Debatten machten wir unseren Standpunkt deutlich das es vor allem um eine sozial-ökologische Wende gehen muss und dass die Stadt Freiburg in der Energiekostenkriese Vereine und Institutionen im Bereich Kultur, Bildung, Soziales und Sport aktiv unterstützen muss, aber auch Privatpersonen, wenn z.B. Energiesperren und Schuldenspiralen drohen.
Leider haben die meisten unserer Anträge keine Mehrheit gefunden, obwohl sie die Situation in allen Bereichen deutlich verbessert hätten. Besonders bedauerlich ist auch, dass wir auf einen extremen Widerstand der Grünen und der JUPIs gestoßen sind, die städtische Förderung von Balkonsolaranlagen mit einer etwas höheren zusätzliche Förderung für Geringverdienende (SGB und Wohngeld) zu erweitern. Stichhaltige Sachargumente dagegen waren schlicht nicht vorhanden. Immerhin konnten wir in diesem Zuge endlich die Ausweitung der Förderung aus Anlagen ohne Wieland-Strecker erweitern. Eine Forderung die schon lange aus Umwelt- und Fachverbänden kam.
Teilweise gab es dennoch Übernahmen und Prüfungen im Sinnen unserer Anträge. So konnten wir durchsetzen, dass durch eine bessere Nutzer:innen-Schulung bei Kunstrasenplätzen der Mikroplastik-Austrag weiter verringert wird und das die Inhalte des Klimamobilitätsplans und der Wärmewende an die neuen Klimaziele angepasst werden. Wichtig ist auch, dass das Thema Soziale Abfederung der Energiekostenkrise in den nächsten Sozialausschuss kommt und auch im Gemeinderat später nochmal aufgesetzt wird.
Im Folgenden finden sich unsere Reden, Presseartikel und alle unsere Anträge:REDEN:
Emriye: Von Klimabilanz, neuem Klimaziel, Balkonsolar sozial und Unterstützung für den Klimabürger:innenrat
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/von-klimabilanz-neuem-klimaziel-balkonsolar-sozial-und-unterstuetzung-fuer-den-klimabuergerinnenrat/
Gregor: ÖPNV braucht andere Finanzierungsgrundlage statt immer weitere Preiserhöhungen auswählen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/oepnv-braucht-andere-finanzierungsgrundlage-statt-immer-weitere-preiserhoehungen/
Gregor: Energiekostenkrise braucht kommunale Solidarität auswählen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/energiekostenkrise-braucht-kommunale-antwort/
ANTRÄGE:
ABELEHNT Mehr Öffentlichkeit in Ausschüssen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/mehr-oeffentlichkeit-in-ausschuessen/
WEITGEHEND ABGELEHNT Balkonsolar-Förderung besser und sozialer machen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/balkonsolar-foerderung-besser-und-sozialer-machen/
TEILWEISE ABGELEHNT Soziale Abfederung der Folgen der Energiekrise
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/soziale-abfederung-der-folgen-der-energiekrise/
DEM SINN NACH ÜBERNOMMEN Städtische Maßnahmen an neues Klimaziel anpassen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/staedtische-massnahmen-an-neues-klimaziel-anpassen/
ÜBERNOMMEN Mikroplastik bei Kunstrasenplätzen minimieren auswählen
https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/mikroplastik-bei-kunstrasenplaetzen-minimieren/
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