Liebe Freund:innen, Unterstützer:innen und Interessierte,
anbei die Redebeiträge und Anträge unserer Fraktionsgemeinschaft im Gemeinderat vom 6.12.2022.
Auf der Tagesordnung standen für unsere Fraktion viele wichtige Themen - von Mietspiegel, über Bildungsgerechtigkeit und Schulentwicklung, den 2. Finanzbericht und abermals Haushaltsverbesserungen sowie der kommende Flächennutzungsplan.
Unser wichtiger Antrag für mehr Bildungsgerechtigkeit fand leider keine Mehrheit, war für uns aber auch nur ein erster Aufschlag um das Thema endlich sichtbar und unumgänglich zu platzieren.
Die TOPS "Grundsatzbeschluss zur Schulart am Tuniberg" und "Freizeitstättenbedarfsplanung für die Offene Kinder- und Jugendarbeit" wurde abgesetzt.
REDEN:
Anne: Mieterhöhungsspiegel bleiben falsch - Stichprobenerhebung in Freiburg war richtig!
Lina: Flächennutzungsplan muss auch Flächenentsieglungsplan sein
Gregor: 2. Finanzbericht: Soziale Themen kamen im DHH 2021/2022 zu kurz
Günter: Schulentwicklungbericht: Große Baustelle seit Jahren, die Chancengerechtigkeit
UNSERE ANTRÄGE:
ÜBERNOMMEN: Aufnahme von Entsiegelung in die FNP-Ziele
ABGELEHNT: Strategie für die Verbesserung von Bildungschance - Jetzt endlich damit anfangen!
Offener Brief: Realisierungsfahrplan für die weiterführende Schule am Tuniberg
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Alle unsere Anträge finden sich wie immer hier: Anträge: https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/category/allgemein/antraege/
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