Redebeiträge und Anträge aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023.

Liebe Freund:innen, Unterstützer:innen und Interessierte,

anbei unsere Redebeiträge und Anträge aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023.

Für unsere Fraktion war dieser Gemeinderat sehr erfolgreich. Ein Antrag von uns zu einer deutlichen Verbesserung des Freiburg-Pass, als Freiburger Sozial- und Teilhabe-Karte, fand heute seinen  mehrheitlichen Beschluss. Damit hat unsere Fraktion eine wichtige sozialpolitische Maßnahme durch den Gemeinderat bekommen - was uns leider nicht immer gelingt. Künftig wird der Freiburg-Pass auch für Wohngeldempfänger:innen gelten, mehr und bessere Rabatte enthalten und an viel mehr Ausgabestellen (z.B. in den Quartiersbüros) zu erhalten sein, so dass die Zielgruppen davon schneller erfahren und auch kürzere Wege haben. Zusätzlich haben wir erreicht, dass es auch im Eugen-Keidel-Bad bald eine ordentliche und spürbare Freiburg-Pass-Ermäßigung gibt. Bisher war es lediglich 1 Euro von ca. 20 Euro und damit eher ein schlechter Scherz in Sachen Teilhabe-Ermöglichung. Gerade Anträge und Maßnahmen wie diese, zeigen wie wichtig unsere Arbeit vor allem bei sozialpolitischen Fragen im Gemeinderat ist.

Ebenfalls gefreut haben wir uns über eine mehrheitliche Unterzeichnung unseres Offenen Briefs in  Sachen der Angleichung der Rabatte für Menschen mit Behinderung in allen öffentlichen  Einrichtungen. Hier wollen wir das überall ein Rabatt bereits ab GdB50 gewährt wird und auch andere
Rahmenbestimmungen angeglichen werden. Außerdem soll und muss der Beirat für Menschen mit Behinderung bei solchen Fragen zentral und entscheidungs-wesentlich mit eingebunden werden.

Viel Spaß beim lesen und gerne auch weitersagen und weiterverbreiten.
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REDEN:

Gregor: Freiburg-Pass Neuaufstellung - Erfolgreiche Sozialpolitik unserer Fraktion

https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/freiburg-pass-neuaufstellung-erfolgreich e-sozialpolitik-unserer-fraktion/

BESCHLUSS zum Freiburg-Pass

https://ris.freiburg.de/vorlagen_details.php?vid=5162806100167

ANTRAG:

Angemessener Rabatt fürs Eugen-Keidel-Bad mit dem Freiburg-Pass

https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/angemessener-rabatt-fuers-eugen-keidel-bad-mit-dem-freiburg-pass/


OFFENER BRIEF:

Angleichung der Bestimmungen für Preisreduktionen für Menschen mit Behinderung

https://www.eine-stadt-fuer-alle.de/angleichung-der-bestimmungen-fuer-preisreduktionen-fuer-menschen-mit-behinderung/
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Beste Grüße aus dem Fraktionsbüro

Irene, Gregor und Felix
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