Fraktion Unabhängige Listen


Chronik 2004-2009Die Fraktion Unabhängige Listen im Freiburger Gemeinderat, ein Zusammenschluss von sechs GemeinderätInnen aus drei Listen:
LINKE LISTE - Solidarische Stadt, Kulturliste, Unabhängige Frauen


In dieser oder ähnlicher Zusammensetzung macht diese Fraktion nun in der 4. Legislaturperiode mit wachsendem Erfolg eine kritische, bzw. oppositionelle Kommunalpolitik für Freiburg.

Die Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen will eine Politik betreiben,
  • die die Kultur als wichtiges Kriterium in allen Fragen der Stadtpolitik berücksichtigt.
  • die Kultur und kulturelle Entwicklung in gesellschaftliche Zusammenhänge stellt und Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb des städtischen Gesamtzusammenhangs versteht.
  • die nach wie vor in der Frauenfrage eine der entscheidenden ungelösten gesellschaftlichen Probleme sieht.
  • die sich gegen jede soziale Ausgrenzung richtet, also zu verhindern sucht, dass Teile der Gesellschaft vom politischen oder kulturellen Leben ausgeschlossen werden.
  • die sich von Grundsätzen der Solidarität leiten lässt und sich dagegen richtet, dass unterschiedliche, jeweils aber wichtige Bedürfnisse der Menschen in der Stadt gegeneinander ausgespielt werden.
  • die sich gegen den fortschreitenden Prozess der Entmachtung der öffentlichen Hand und damit auch gegen die Entdemokratisierung weiter Bereiche des öffentlichen Lebens, z.B. durch Privatisierung, wendet.
  • die die Demokratisierung politischer Entscheidungsprozesse in den kommunalen Strukturen (Stärkung der Stadtteile) fördert, in den Entscheidungsgremien, z.B. durch die Stärkung von Vertretungsorganen wie dem Jugendrat, Ausländerbeirat, wie auch durch einen Beteiligungshaushalt, der die Verausgabung der städtischen Mittel in einem demokratischen Prozess regeln würde.
  • die für mehr Transparenz und das Aufzeigen von Alternativen in allen Verwaltungsvorlagen für die Entscheidungen des Gemeinderats eintritt, damit dadurch der Politikverdrossenheit der Bürger entgegengewirkt wird und den Gemeinderäten die tatsächliche Entscheidungsgewalt zurückgegeben wird.
  • eine Politik der Anti-Diskriminierung, der Menschen- und Bürgerrechte für alle, die in der Stadt leben.