Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE
Die Bedrohung von rechts ist konkret - Aufstehen gegen Rassismus!
Wir trauern um die Opfer des rassistischen Amoklaufs von Hanau.
Die Fraktion Eine Stadt für alle trauert mit den Hinterbliebenen um die Opfer des rechten Terrors in Hanau und ist entsetzt über diesen rassistischen Anschlag.
Erneut sind Menschen durch einen rechten Gewalttäter in Deutschland ermordet worden. Menschen, die nicht dem Weltbild von Rechtsradikalen entsprechen, sind immer häufiger in Gefahr, immer häufiger auch für Leib und Leben, weil sie so sind wie sie sind. Dies dürfen wir nicht hinnehmen!
Vor wenigen Tagen wurde eine rechte Terrorzelle ausgehoben. Vor wenigen Monaten wurde Walter Lübke ermordet. Vor einigen Monaten gab es den Terroranschlag von Halle. Vor etwas mehr als zwei Wochen hat sich ein FDPler mit Stimmen der AfD vom Faschisten Höcke zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen lassen.
Wir brauchen eine breite und starke Bewegung gegen Rechtsradikalismus und Rassismus, damit Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie eine Zukunft haben. Wir müssen alle Politiker*innen zwingen, den vielen Worten endlich Taten folgen zu lassen. Rechtsradikale Netzwerke im Internet müssen verschwinden, die Polizei muss ihre Arbeit auf die präventive Bekämpfung rechtsradikaler Zusammenhänge konzentrieren, die AfD muss auf Schritt und Tritt bekämpft werden.
