Unser Programm in Kurzform, mit den wichtigsten Positionen auf einen Blick!
Wohnen ist Menschenrecht. Sozial-ökologisch Bauen und Wohnen
Die Linke Liste steht für eine aktive soziale Wohnungs- und Mietenpolitik, die für alle dauerhaft bezahlbaren und leistbaren Wohnraum in den Mittelpunkt stellt.
- konsequente Umsetzung und Erhöhung der 50%-Quote für geförderten Mietwohnungsbau
- Verdoppelung des Anteils der Mietwohnungen in öffentlichem oder genossenschaftlichem Besitz am Gesamtbestand bis zum Jahr 2040
- Grundsätzliche soziale und mieter-partnerschaftliche Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau (FSB)
- Mieterhöhungs-Stopp bei der Freiburger Stadtbau (FSB) für mindestens drei Jahre
- mehr Sozialwohnungen durch die Verlängerung aller auslaufenden Sozialbindungen
- Erhalt von mietgünstigen alten Wohnungsbeständen nach dem Prinzip „Sanierung vor Abriss“
- Stärkung des Referats für bezahlbares Wohnen im Sinne der Mieter:innen
- Wahl eines stadtweiten Mieter:innen-Beirats und mehr Mieter:innen-Mitbestimmung
- Housing-First umsetzen!
Soziale Teilhabe und Gerechtigkeit statt Ausgrenzung
Die Linke Liste ist die soziale Kraft im Gemeinderat. Wir wollen echte Teilhabe für alle Menschen, Kinder und Familien. Wir wollen endlich wirksame Maßnahmen gegen Armut, die es auch in Freiburg gibt.
- Armutsbekämpfung auf kommunaler Ebene u.a. durch die Sicherung bezahlbarer Mieten für alle
- Sicherung sozialer Teilhabe durch ein günstiges ÖPNV-Sozialticket
- weiterer Ausbau des Freiburg-Passes als Sozialkarte für abgesenkte Eintrittspreise für Menschen mit geringem Einkommen
- Einrichtung bzw. Verbesserung von Sozial-, Mieter:innen-, Familien- und Gesundheitsberatungen in allen Stadtteilen
- Gewährleistung von qualifizierten schulischen Ganztagsangeboten
- Mehr Wohnungskontingente für wohnungs- und obdachlose Menschen
- Vergünstigte Sozialtarife für Strom, Gas und weitere Energie bei der Badenova
- Kommunaler Wohngeldzuschuss für Geringverdiener:innen
Kinder, Familie und Bildung - Alle mitnehmen und fördern, niemanden zurücklassen
Die Linke Liste steht für eine Stadt, die Bildungsgerechtigkeit ernst nimmt. Bildung muss immer kostenfrei sein.
- Ausbau der Frühen Hilfen ab Schwangerschaft und Geburt, Stärkung der Hebammen-Versorgung
- schrittweise Senkung der Elternkosten bei den Kita-Gebühren
- Ziel ist die kostenlose Kinderbetreuung, Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Abschluss einer Ausbildung
- Sicherung guter pädagogischer Qualität in den Kitas durch mehr Personal und passende Bildungsbegleitung
- Schaffung von ausreichenden Kita-Plätzen mit guten Öffnungszeiten in allen Stadtteilen
- Mehr Bildungsgerechtigkeit durch den Ausbau von Ganztagsschulen und Gemeinschaftsschulen mit gymnasialer Oberstufe
- Schulmensen und Cafeterien ausbauen
Klima- und Umweltschutz - Für eine sozial-ökologische Stadt
Die Linke Liste steht für eine wirksame und soziale Klimapolitik. Wir sind solidarisch mit der Klimabewegung. Umwelt- und Klimaschutz sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe - Wir haben keine Zeit zu verlieren.
- CO2-Ausstoß massiv reduzieren und bis 2035 eine klimaneutrale Stadt ermöglichen
- Ausbau regenerativer Energien, sparsamerer Energieverbrauch
- Berücksichtigung von grauer Energie bei Sanierungs- und Abrissentscheidungen im Wohnungsbau, Sanierung vor Abriss
- Maximaler Erhalt des Dietenbachwaldes auch bei zusätzlichen Kosten und mehr Flexibilität bei der Planung des neuen Stadtteils
- Flächenentsiegelung, Wasserzisternen und Fassadenbegrünung
- Mehr Stadtgrün statt Hitze-Hotspots
Verkehrswende jetzt – Fußgänger:innen, Fahrrädern, Bussen und Bahnen gehört die Zukunf
Die Linke Liste steht für eine Verkehrswende, die diesen Namen auch verdient. Wir wollen umweltfreundliche Mobilität stärken und somit allen ein gutes Mobilitätsangebot machen.
- Kein Bau des Autobahn-(Stadt-)tunnels
- Ausbau und Ertüchtigung der Breisgau-S-Bahn
- Enges ÖPNV-Netz mit Bussen, Trams und S-Bahnen ins Freiburger Umland
- Sozialticket im ganzen Regio-Verkehrsverbund und kostenfreie Beförderung für Schüler:innen und Azubis
- Erhalt des 49-Euro-Tickets und dessen gute Integration in den regionalen Verkehrsverbund
- Ausbau des Radwegenetzes auch ins Umland
- rollstuhlgerechte Car-Sharing Stellflächen
- Reduzierung des Autoverkehrs durch Stärkung des ÖPNVs und eine verkehrsreduzierende Stadtplanung (Superblocks)
- Tempo 30 km/h als Regelgeschwindigkeit im gesamten Stadtgebiet
Eine starke Stadtgesellschaft braucht starke Stadtteile und Ortschaften
Die Linke Liste setzt sich für eine Stärkung der Stadtteile und Quartiere ein. Eine gute und leistungsfähige Infrastruktur erhöht die Lebensqualität Aller. Zusätzlich braucht es eine bewohner:innen-orientierte und aktive Quartiersarbeit.
- Stadtteilzentren modernisieren, weitere Verkehrsberuhigung, Barrierefreiheit, mehr Grünflächen, Sitz- und Spielgelegenheiten und weniger Hitze-Hot-Spots
- Stadtteil- und Familienzentren mit Sozialberatungsangeboten in allen Stadtteilen n Stärkung und Unterstützung der Stadtteil- und Bauernmärkte
- Kinder- und Jugendzentren stärken, gut ausgestattete Spielplätze und Schulhöfe mit Aufenthaltsqualität n Erhalt angestammter Quartiere und günstigen Wohnens statt Verdrängung durch Sanierung
Kommunale Demokratie und Mitbestimmung
Die Linke Liste steht für eine echte kommunale Demokratie mit wirksamer, akzeptierter Mitbestimmung. Dazu gehören neben der aktiven Quartiersarbeit auch Quartiersräte für die Vernetzung innerhalb des Stadtteils.
- Unterstützung demokratischer Stadtteilstrukturen, wie Stadtteilversammlungen mit Vorschlags- und Vetorechten, gewählten Quartiersräten und Sprecher:innenräten
- Ein versammlungsbasierter Beteiligungshaushalt mit mehr Kompetenzen und Einfluss der Bürger:innen
- Einführung von Sozialentwicklungsplänen, die die gleichberechtigte Teilhabe in allen Stadtteilen in den Fokus nehmen und verwirklichen
Finanzen und Wirtschaft - Falsch gespart, kommt richtig teuer
Die Linke Liste hält die aktuelle Finanzausstattung der Kommunen angesichts ihrer Aufgaben für absolut unzureichend. Wir stehen für eine kommunale Finanzpolitik, die langfristige Investitionen in Soziales, Bildung und Infrastruktur tätigt und damit viele Folgekosten durch soziale Verwerfungen oder teure Sanierungen vermeidet.
- Verpflichtung großer Betriebe, ihren Anteil an öffentlichen Ausgaben verstärkt zu leisten
- Erhöhung der Gewerbesteuer - als eine reine Gewinnsteuer - um 10-20 Punkte
- Steter Erhalt städtischer Infrastruktur und zügige Sanierungen, auch auf Basis von Kreditaufnahmen, statt hoher Folgekosten bei Verfall
- Investitionen in Klimaschutz, Kitas/Schulen, Verkehrswende und Energieeffizienz
- Städtische Großinvestitionen stärker nach Aspekten sozialer, ökologischer und finanzieller Nachhaltigkeit ausrichten
Gute Arbeit und faire Löhne in der ganzen Stadt
Die Linke Liste steht für eine Stadt, in der alle Menschen von ihrer Arbeit und mit ihrem Einkommen gut leben und sich eine Perspektive aufbauen können.
- Die Stadtverwaltung muss mit den städtischen Unternehmungen und Eigenbetrieben als Vorbild fungieren - keine Flucht aus traiflicher Bezahlung und Nein zu Lohndumping
- Konsequente Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt
- Gute Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Betriebs- oder Personalräten durch die Stadt als kommunalem Arbeitgeber
- Bau und Ausbau von Wohnheimen und Wohnungen für Azubis und Mitarbeitende der städtischen Betriebe
- Keine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten und keine verkaufsoffenen Sonntage
Miteinander auf Augenhöhe - Solidarität statt Abschottung bei Migration und Integration
Die Linke Liste steht für einen solidarischen und integrativen Ansatz in der Migrationspolitik. Die Fluchtursachen sind zu bekämpfen, nicht die ankommenden Menschen.
- Wir fordern, dass Freiburg seine Verantwortung als „Sicherer Hafen“ ernst nimmt und geflüchtete Menschen willkommen heißt
- Aufbau und Absicherung einer Gesundheitsversorgung auch für Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis
- Schnelle Integration von Geflüchteten in das städtische Sozial- und Alltagsleben
- Mehr Personal beim Amt für Migration
- Mehr Unterstützung bei Bildung und Sprachkursen
- Wahlrecht für Alle – Wahlkreis 100%
- Stärkung des Migrant:innen-Beirats und migrantischer Initiativen
Solidarische Stadtgesellschaft gegen Faschismus, Rassismus und Ausgrenzung
Die Linke Liste steht für ein konsequentes Eintreten und Handeln gegen Rassismus, Hass und Ausgrenzung. Wir unterstützen die Arbeit antifaschistischer Organisationen vor Ort.
- Aktive Erinnerungs-, Aufklärungs- und Versöhnungsarbeit gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus
- Aktive Unterstützung des NS-Doku-Zentrums als Ausstellungsort mit Gedenk- und Weiterbildungscharakter, Beachtung der Widerstandsgeschichte
- Den 8. Mai als Gedenktag an die Befreiung Deutschlands vom Nazi-Faschismus offiziell würdigen
- Inner- und außerhalb des Gemeinderates unterstützen wir Projekte und Bewegungen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Sexismus und Homophobie einsetzen
Frieden schaffen durch Solidarität, Erinnerung und Dialog
Die Linke Liste steht seit ihrer Gründung 1984 als Friedensliste für Abrüstung, friedliche Konfliktlösung und humanitäre Hilfe für alle Menschen, die von Kriegen und dessen Folgen betroffen und bedroht sind. Wir sehen die Notwendigkeit einer konsequenten Friedenspolitik, auch auf kommunaler Ebene.
- Freiburg als sicheren Ort für Geflüchtete vor Krieg, ökologischen und humanitärer Katastrophen sowie von Deserteur:innen und Kriegsdienstverweiger:innen etablieren
- Keine Bundeswehrwerbung an den Schulen n Keine öffentlichen militärischen Veranstaltungen
- Aufstellung der Stele zum Gedenken an die Anti-Kriegs-Rede Rosa Luxemburgs im März 1914 im Freiburger Stadtgarten
Mädchen, Frauen, Geschlechtergerechtigkeit
Die Linke Liste steht für die echte Gleichberechtigung aller Geschlechter. Die Sicherheit und Position von Frauen und weiblich gelesenen Personen in unserer Gesellschaft muss verbessert werden.
- Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen
- Ausbau und verlässliche Finanzierung der Plätze und Angebote in Frauenhäusern, inklusiv und barrierefrei
- Unterstützung für ein queeres und feministisches Zentrum
- Ausbau der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Mädchen, Frauen und weiblich gelesene Personen
- Unterstützung der interkulturellen Frauen- und Mädchenarbeit
- Unterstützung für Alleinerziehende auf dem Wohnungsmarkt und im Beruf
Junge Menschen integrieren und mitentscheiden lassen
Die Linke Liste steht für eine Stadt, in der junge Menschen mitbestimmen und mitentscheiden dürfen, in der ihre Interessen berücksichtigt werden. Junge Menschen brauchen selbst gestaltete Freiräume.
- Konkrete Mitspracherechte für Jugendliche, Stärkung des Schüler:innenrates und der aufsuchenden Kinder- und Jugendbeteiligung
- Schaffung einer festen Ansprechperson für Jugendthemen bei der Stadt Freiburg
- Mobilität durch attraktiven Fahrradverkehr und vergünstigte bzw. kostenfreie Fahrscheine für Auszubildende und Schüler:innen
- Bau weiterer Schüler:innen- und Azubi-Wohnheime
- Mehr Unterstützung für Jugendliche in psycho-sozialen Belastungssituationen
Alt werden, gesund bleiben - eine kommunale Aufgabe
Die Linke Liste steht für eine integrative Stadtgesellschaft, in der die verschiedenen Generationen mit ihren Bedürfnissen gut und gerne zusammenleben.
- Gesundheits- und Sozialzentren in allen Stadtteilen (Polykliniken)
- Voraussetzungen schaffen, damit die Menschen - nicht nur Ältere sondern auch Menschen mit Behinderung - möglichst lange in ihrer vertrauten Umgebung leben können
- Unterstützung des Mehrgenerationen-Wohnens im Quartier
- Verbesserung der Verhältnisse in Pflegeeinrichtungen, Sozialstationen und Krankenhäusern
- Die Planung und Errichtung neuer Pflegeeinrichtungen auch für jüngere Menschen
Barrierefrei und inklusiv - Eine Stadt für wirklich ALLE
Die Linke Liste steht für eine barrierefreie und inklusive Stadt für alle Menschen, dazu gehört der Rückbau von Barrieren im öffentlichen Raum und die Bereitstellung von barrierefreiem Wohnraum.
- Schnelle Herstellung der Barrierefreiheit im ÖPNV-Netz und an den Haltestellen der VAG und RVF
- Sichtbare Beschilderung zu barrierefreien Zugängen und mehr barrierefrei zugängliche Toiletten
- Stadtteilzentren, öffentliche Gebäude und häufig genutzte Wege zu zentralen Einrichtungen müssen barrierefrei gemacht werden
- Ausweitung der Außengastronomie nur in Abstimmung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung
- 3-D Lageplan und Gedenktafeln der Stadt in leichter Sprache und Braille-Schrift sowie induktive Höranlagen an allen wichtigen Stellen der Stadt
Sport und Freizeit - Gemeinsam fit und gesund in Freiburg leben
Die Linke Liste steht für ein vielfältiges Freizeit- und Sportangebot. Wir setzen uns für den Schutz und die Ausweitung der bestehenden und für eine Schaffung neuer Sport- und Freizeitflächen ein.
- Mehr Parks und Freiraumflächen für eine wachsende Stadt
- Neuordnung der bestehenden Sportflächen, insbesondere im Westen und im Süden
- Rücknahme der Erhöhung der Schwimmbad-Eintrittspreise
- keine Schließung der Bäder in den Ortschaften Hochdorf und Lehen
- Ein neues Eisstadion, auch für den Breitensport
- Jugendsport und Sport für Geflüchtete fördern
- Mehr Sportflächen im Freiburger Westen
Sicherheit durch Prävention – Sexualisierter Gewalt entgegentreten
Die Linke Liste steht für ein Freiburg frei von Angst und Gewalt, diskriminierendem Denken und Handeln. Für uns ist Prävention ein wichtiger Baustein.
- Stete Weiterentwicklung nicht-repressiver Sicherheitskonzepte im Nachtleben, im Umfeld von Clubs und Kneipen (u.a. mehr Nachtmedidator:innen/Night-Owls)
- Aktive und belebende Gestaltung von öffentlichen Plätzen durch integrative und kulturelle Konzepte
- Angst-Räume wie dunkle und schwer einsehbare Ecken sind zu beseitigen durch räumliche Gestaltung, durch Belebung und Beleuchtung
- Ausbau der Schulsozialarbeit, von Jugendzentren, Verstärkung von Streetwork und Quartiersarbeit
- Ausbau von geschlechtergerechter sowie gendersensibler Bildung und Beratung
- Konsequente Umsetzung der Vorgaben durch die Istanbul-Konvention
Digitalisierung - Medienkompetenzen stärken
Die Linke Liste steht für eine schnelle und durchdachte Digitalisierungsstrategie in Bildung, Alltag und Verwaltung.
- Digitalisierung in der Verwaltunng nutzen um Personal zu entlasten und Bürger:innen-Anliegen schneller zu bearbeiten
- Digitalisierung so gestalten, dass auch Menschen mit geringen Einkommen nicht abgehängt werden
- Alle Behördengänge müssen auch weiter „nicht-digital“ möglich sein
- Versorgung aller Schulen mit leistungsfähigen Internetzugängen und entsprechender Infrastruktur und technischer Betreuung
- Schnelles Internet für alle Stadt- und Ortsteile
- Förderung von Medienkompetenzen, die auch eine kritisch-reflektierte Nutzung der modernen Technologien beinhaltet
Kultur und Nachtleben - Mehr (er)leben – Platz für Kultur, Clubs und Kreativität
Die Linke Liste steht für ein buntes, vielfältiges und unvoreingenommenes Kultur- und Nachtleben in Freiburg. Kunst und Kultur bedeuten deshalb auch freie Kunstprojekte, Sub-, Club- und Feierkultur.
- Erhöhung des Kunst- und Kulturetats
- Ausbau und Förderung von Kunst- und Kulturstätten
- Förderung von mehr Proberäume und mehr Kultur- und Veranstaltungsflächen
- Unterstützung einer lebhaften und zugleich auch rücksichtsvollen Freiraum- und Draußenkultur
- Mehr öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtteilzentren und den Parks
- Ausweitung des Angebots der präventiven Arbeit an Treff- und Lärm-Hot-Spots, sog. Night-Owls
- Kulturvereine und Initiativen in den Stadtteilen stärker unterstützen - Kultur dezentralisieren!
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