Die Unabhängigen Listen – fünf gemeinsame Jahre


Broschüre
Die Fraktionsgemeinschaft der Unab­hängigen Listen (UL) war etwas Neu­es in Freiburgs kommunalpolitischer Landschaft, und es gab nicht wenige, die unkten und dieser Verbindung keine allzu lange Lebensdauer prophezeiten. Wir schreiben das Jahr 2009, die Wahl­periode geht zu Ende, und die UL haben durchgehalten, und nicht nur das. Wir ziehen Bilanz und wollen darlegen, wie sich die UL mit ihren vielen aktiven MitarbeiterInnen zu einer ernst zu nehmen­ den Opposition in der Stadt entwickelt haben. Rein zahlenmäßig hatten wir bei anstehenden Entscheidungen nicht den Hauch einer Chance, und oft schloss sich bei den vielen Abstimmungen in diesen fünf Jahren niemand unseren sechs Stimmen an. Das bedeutete aber keineswegs, dass wir alle politischen Auseinandersetzungen verloren hätten. Ganz im Gegenteil haben wir eine Men­ge bewirkt: Das beweist schon der ge­wonnene Bürgerentscheid, an dem wir kräftig mitgewirkt haben, das Ja zu den städtischen Wohnungen. Stichworte wie Schulsanierung ohne Privatinvestor (PPP), die Verhinderung der Privatisie­rung des Westbads, die Rettung der Bäder Hochdorf und Lehen, die Sanie­rung des Adelhauser Museums ohne die Verlegung auf den Mundenhof, die Ver­abschiedung des Kulturkonzepts, keine Sporthalle im Faulerpark und schlußend­lich der FreiburgPass, wenn auch noch ohne VAG, belegen und bekräftigen un­sere politische Haltung.

Jedoch wir konnten nicht verhindern, dass Schwarz/Grün die Stadtbau auf massive Mieterhöhungen verpflichtet hat. Wir konnten die drei Kürzungsrun­den in den Bereichen Kultur und Sport nicht verhindern, ebenso wenig wie die fortlaufende Ausdünnung städti­schen Personals und damit kommuna­ler Dienstleistungen. Wir konnten nicht verhindern, dass in diesen fünf Jahren die bis dahin geltenden Anforderungen an bauliche Qualität geschleift wurden und die Innenstadt zur „Fanmeile des Kommerzes“ geraten ist. Wir konnten nicht verhindern, dass die Stadtpolitik mehr und mehr zu Stückwerk verkom­men ist, ohne Visionen und Konzepte.

Am 7. Juni 09 stellen sich die drei Listen: Die Linke Liste – Solidarische Stadt (LisSt), die Kulturliste Freiburg (Kult) und die Unabhängigen Frauen Freiburg (UFF) erneut getrennt zur Wahl. Wie und in welcher Konstellation es dann weiter­ geht, wird nach der Wahl entschieden. Die bisherige Arbeit der UL stellt jeden­ falls eine solide Grundlage auch für eine weitere Arbeit in und außerhalb des Gemeinderats Freiburg dar.

» www.unabhaengige-listen-freiburg.de