Linke Liste unterwegs zur Fraktionsgemeinschaft

Freiburg: Linke Liste unterwegs zur Fraktionsgemeinschaft

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 11.6. diskutierte die Linke Liste-Solidarische Stadt das Wahlergebnis der Kommunalwahlen und die daraus folgenden Perspektiven.

Insgesamt wurde das Wahlergebnis der Linken Liste als durchaus positiv bewertet. Es wurde festgestellt, dass die ehrgeizige Zielsetzung von 5 Sitzen zu einer Zeit getroffen wurde, in der nicht klar war, dass die GAF kandidieren würde. Angesichts gewachsener „Konkurrenz“ ist der Gewinn eines zusätzlichen Sitzes als ausgesprochen positiv zu bewerten.

Es wurde vereinbart, im Juli eine ausführliche fundierte Wahlauswertung vorzunehmen.

In großer Einmütigkeit wurde über die sich ergebenden Perspektiven nach der Wahl beraten. Nochmals wurde hervorgehoben, dass sich die Zusammenarbeit der Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen sehr bewährt habe. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Linke Liste mit den bisherigen Partnern in der UL, den Unabhängigen Frauen und der Kulturliste, sowie auch mit der Grün-Alternative Gespräche mit dem Ziel der Bildung einer gemeinsamen 9-köpfigen Fraktionsgemeinschaft UL4 geführt werden sollten. Grundlage der Verhandlungsgespräche über die Bildung einer Faktionsgemeinschaft sollen dabei die vor 5 Jahren geschlossene Fraktionsvereinbarung sowie die im letzten November unterzeichnete Vereinbarung zwischen der UL und der GAF über die Bildung einer Zählgemeinschaft sein.

Weiter wurde beschlossen, auch mit Junges Freiburg Gespräch zu führen, um über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu bestimmten Themen und einer allgemeinen atmosphärischen Entspannung zwischen beiden Gruppierungen zu sprechen, ebenso soll mit der SPD gesprochen werden mit dem Ziel, deutlich zu machen, dass die Linke Liste Interesse an der Fortführung inhaltlicher Zusammenarbeit mit der SPD in vielen Bereiche hat und ein Gegeneinander-Ausspielen von SPD und UL zu vermeiden.

Die Linke Liste wählte ebenfalls einstimmig eine 8-köpfige Verhandlungskommission, die aus den vier gewählten StadträtInnen, sowie vier weiteren VertreterInnen der LiSSt besteht.

AutorIn: Hendrijk Guzzoni